Update Forderungskatalog

Wir, DIE FÖDERALEN stehen für ein eigenverantwortliches, selbstbestimmtes Leben des Einzelnen. Daraus folgen die Forderungen, die im Grundgesetz vereinbarten Freiheitsrechte in vollem Umfang wiederherzustellen und für die Zukunft zu sichern.

Unsere kurzfristigen Forderungen:

• Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und allen damit verbundenen Einschränkungen und Verordnungen. Dies ist inzwischen geschehen, dennoch gibt es bis heute Auswirkungen. Für uns ergibt sich deshalb als grundlegende Forderung: Außerhalb des Grundgesetzes stehende Gesetze dürfen das Grundgesetz nicht beeinflussen.
• Einführung einer breiteren wissenschaftlichen Basis und Zulassung von Diskurs. Dies ist insbesondere für die Aufarbeitung der Corona-Zeit notwendig und sollte als Grundlage für alle Entscheidungen in der Zukunft gelten.
• Eine statistische Auswertung diagnostischer PCR-Tests zu wissenschaftlichen Zwecken ist ein eklatanter Verstoß gegen die gute wissenschaftliche Praxis. Die Publikation solcher Ergebnisse ist völlig unzulässig und kann auch nicht als Basis für politische Entscheidungen dienen. Daher ist diese Praxis einzustellen. Diese Forderung ist inzwischen nicht mehr aktuell. Es sind aber Lehren für die Zukunft daraus zu ziehen.
• Eine wissenschaftliche Untersuchung der Gefährlichkeit von SARS-CoV 2 im Vergleich zu anderen Erkältungs- und Grippeviren hat unverzüglich zu erfolgen, wobei eine statistische Probennahme, die Vergleichbarkeit der Tests und volle Transparenz gewährleistet werden muss. Auch dies sollte für alle vergleichbaren Krankheiten in Zukunft gelten.
• Zwangstestungen einstellen. Erfüllt und in Zukunft nicht mehr in Erwägung zu ziehen.
• Rückkehr zum Regelbetrieb in klinischen Einrichtungen durch Freigabe der reservierten Corona-Betten. Erfüllt.
• Umgehende Durchführung aller aufgeschobenen Operationen und Behandlungen. Erfüllt, jedoch sind entstandene Schäden nicht wieder gut zu machen. Es stellt sich die Frage der Entschädigung.
• Beendigung der unmenschlichen Isolation und dem Entzug von Kindern. Nicht mehr aktuell. Jedoch hat die Isolation, wie von uns vorhergesagt, bleibende Schäden hinterlassen. Auch daraus ist für die Zukunft zu lernen und Hilfe für die Betroffenen zu bieten.
• Isolation in Alten- und Pflegeheimen darf nur freiwillig erfolgen. Inzwischen nicht mehr aktuell. Lehren für die Zukunft sind zu ziehen, da auch hier Schäden für Einzelne und Familien entstanden sind.
• Abschaffung der Maskenpflicht. Nicht mehr aktuell. Inzwischen wird der Nutzen der Masken aufgearbeitet.
• Rückkehr zum Regelbetrieb in allen Bildungseinrichtungen und Kindergärten, sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Theoretisch ist dieser Punkt erfüllt. Praktisch kommt man immer wieder vom Regelunterricht als Lösung anderer Probleme ab, da man nun glaubt, der Fernunterricht würde funktionieren. Diese Sicht ist kritisch zu sehen und mit den fortbestehenden Problemen der Schüler und Studenten abzuwägen.
• Ende des Social Distancing – soziale Nähe wieder zulassen. Erfolgt und die Verarbeitung der Schäden sollte aktiv unterstützt werden.
• Einstellung aller Bußgeld- und Strafverfahren im Rahmen der Corona-Maßnahmen. Die Verfahren laufen bis heute. Heutige Wissensstände sollten bei der Fortführung der Verfahren Beachtung finden.
• Einsetzung eines unabhängigen Corona-Untersuchungsausschusses.

* Aufhebung des Gesetzes zum Schutze der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sowie Verhinderung der Einführung der 3. Fassung vom 3. November 2020

• Rücknahme aller damit verbundenen Änderungen von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Siehe oben.
• Kein Gesetz darf unsere Grundrechte in dieser Art und Weise einschränken. Siehe oben.
• SARS-CoV 2 Impfungen dürfen nur freiwillig und nach gründlicher Abwägung und Beratung durch einen Vertrauensarzt erfolgen. Im Rückblick gilt dies für alle Impfungen. Auch sozialer und psychischer Druck darf nie wieder erfolgen.
• Grenzen offenhalten, uneingeschränkte Reisefreiheit. Erfüllt.
• Hotels und Gaststätten uneingeschränkt öffnen. Erfüllt. Auch die wirtschaftlichen Schäden müssen in Erinnerung bleiben und dürfen in Zukunft nicht wieder in Kauf genommen werden.

Unsere mittelfristigen Forderungen:

• Aufarbeitung der Schäden durch die Maßnahmen
  • Überprüfung der volkswirtschaftlichen Schäden.
  • Überprüfung der sozialen Schäden in den Familien und an den einzelnen Menschen.
  • Überprüfung des Schadens am Vertrauen in die Institutionen.
  • Ermittlung der entstandenen Kollateralschäden wie: Suizide, Missbräuche in den Familien, Gewalt in den Familien.
  • Dramatisch wachsende Zahlen von Arbeitslosen, Insolvenzen und zugleich Zunahme der Staatsverschuldung sind zu ermitteln.
  • Untersuchung der Verteilung der Fördergelder auf mögliche Veruntreuung oder Begünstigungen.
  • Einleitung strafrechtlicher Verfahren aller gegebenenfalls vorhandenen Vergehen.
• Wiederaufbau und Entschädigungen
  • Entschädigungen der Opfer und dabei ist die Priorität auf Familien und Klein- / Einzelunternehmen / Personengesellschaften zu setzen.
  • Erarbeitung von Plänen zur Aufrechterhaltung der deutschen Wirtschaft.
  • Vereinfachung des Beweisverfahrens zur Anerkennung der Impfschäden.
  • Anerkennung der entstandenen psychischen und sozialen Schäden.
  • Pharmakonzerne und verantwortliche Zulassungsbehörden müssen für Impfschäden aufkommen.
  • Stärkung der Familien-, Kinder- und Elternrechte.
  • Stärkung aller Hilfsmaßnahmen in den Familien, um die Notwendigkeit behördlicher Interventionen zu minimieren.
  • Bessere Förderung des kritischen, freien Denkens.
  • Erziehung der Kinder und Jugendlichen zu selbstbewussten, selbstbestimmten Mitgliedern der Gesellschaft sollte in den Vordergrund gerückt werden.
  • Offener öffentlicher und interdisziplinärer Diskurs,um Bildung, Meinungsbildung, und politische Entscheidungen zu unterstützen und positive Wachstumsimpulse zur Sozialisation der kommenden Generationen zu geben.
• Erhalt und Schutz unserer Sozialsysteme
  • Korrektur des Systems der dynamischen Anpassung der Sozialleistungen an die Lebenshaltungskosten auf einem menschenwürdigen Niveau. Bürokratieabbau und ein Sozialsystem, welches alle Mitglieder der Gesellschaft auffängt.

Unsere langfristigen Forderungen:

• Anpassung des Bildungssystems an die aktuellen Erkenntnisse der Wissenschaft und kontinuierliche Evaluation der Ergebnisse.
  • Nicht nur alle mitnehmen sondern auch alle fördern und die Besten auch fordern.
  • Keine starren Strukturen, Bildung ist Erkenntnis und die ist höchst individuell.
• Liberalisierung der Medienlandschaft.
  • Steuerfinanzierung der medialen Grundversorgung (statt Rundfunkgebühr).
  • Reduzierung auf essentielles Basisangebot.
  • Stärkung des nichtkommerziellen Rundfunks als 3. Säule (z. B. Bürgerrundfunk).
  • Begrenzung politischer Einflussnahme.
  • Förderungs-Monopolstrukturen aufbrechen.
  • Aufrechterhaltung der Meinungsfreiheit durch Zensurverbot.
  • Meinungs-Monopolstrukturen aufbrechen.
• Ein Wirtschaftssystem, das die Menschen in den Mittelpunkt stellt, im Einklang mit der Natur.
• Technologischer Fortschritt muss den Menschen dienen.
• Qualität statt Quantität
• Zulassung und Gleichstellung von alternativen Heilmethoden; Förderung der Eigenverantwortung.
• Ursachenforschung und -behandlung statt Symptombehandlung.
• Förderung und Aufklärung über die Wichtigkeit der eigenen Immunabwehr / Gesunderhaltung. Anregung zur Eigenverantwortung.
• Lebensmittelindustrie in die Pflicht nehmen mit weitreichenden Erläuterungen und Aufklärungsarbeit.
  • Monopolstrukturen aufbrechen,
  • ökologische und regionale Landwirtschaft (fördern und fordern),
  • lokal kaufen,
  • abgesicherter und sinnvoller Einsatz von Technologien,
  • Bedarfsgerechte Produktion
• Pharmakonzerne in die Verantwortung nehmen.
  • Eigenhaftung für Produkte obligatorisch, bestehende Haftungsausschlüsse prüfen.
  • Korruption verhindern.
• Förderung von Freizeit und Sport.
• Förderung und Stärkung der Familie in unserer Gesellschaft.
• Förderung von Kunst und Kultur, Gemeindezentren, Jugend- und Kindertreffpunkten.
• Förderung von Bürgerhaushalten, Beteiligung am Geschehen im eigenen Umfeld.
  • auch für Kinder und Jugendliche
• Volksentscheide auf Bundesebene
• Einflussnahme durch Lobbyismus beschränken.
  • Einhaltung von Regeln wie in der freien Wirtschaft (Compliance, Anti-Korruptionsrichtlinien).
  • Transparenz über Gespräche / Entscheidungsfindung
  • Expertengremien durch Einladung
• Politik, die die Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt im Einklang mit der Natur.
• Aktiv gegen internationale Steuervermeidung vorgehen.

Dazu bedarf es Änderungen auf allen Ebenen, in allen Bereichen unseres täglichen Lebens. Änderungen, die uns wieder zu Menschen machen, die selbstbewusst und selbstverantwortlich das Geschick und die Zukunft unserer Gesellschaft prägen werden. Diese Auflistung ist noch nicht vollständig, wir wollen Raum bieten für Anregungen und aktiv daran arbeiten. Daher sind regelmäßige und auch kurzfristige Änderungen nicht nur gewollt, sondern zeugen von einem kreativen, positiven und in die Zukunft gerichteten Parteidialog. Wir wollen nicht gegen irgendetwas sein, wir wollen für unsere gemeinsame Zukunft auf Basis unseres Grundgesetzes einstehen! Wir sind für eine einfache Sprache. Dies gilt insbesondere bei allen Verwaltungsakten, Gesetzestexten und im gesamten Umfeld menschlichen Handelns. Das ist ein wesentlicher Bestandteil zur Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.

Geschäftsführender Vorstand
DIE FÖDERALEN