Selten gibt es Situationen, die von einer gewissen Dynamik und Spontanität geprägt sind. Solch eine Möglichkeit, sich kurzfristig an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen, gab es am vergangenen Mittwoch in Berlin. Unsere (DIE FÖDERALEN) angemeldete Versammlung auf der Wiese gegenüber dem Kanzleramt wurde in einer abenteuerlichen 19-seitigen Begründung verboten. Das ist umso erstaunlicher, da andere Versammlungen zum Beispiel auch die einer anderen Partei nicht diesem Schicksal ergeben waren. So viel zunächst einmal zum Thema Gleichbehandlung und dem besonderen Schutz von Parteien in unserem Grundgesetz.
Als DIE FÖDERALEN
mussten wir gegen das erweiterte, 4.
Infektionsschutzgesetz (IfSG) Stellung beziehen, wird doch dem Föderalismus in
unserem Land damit der Boden unter den Füßen weggezogen. Eine darauf
basierende, ausführliche Stellungnahme sollte also nicht das Licht der
Öffentlichkeit erblicken. Doch dann ergab sich eine Möglichkeit, die nicht
ungenutzt bleiben sollte. Auf der Straße des 17. Juni wurde uns eine Bühne zur
Verfügung gestellt, um dies doch noch zu erreichen. Unser Banner bekam erstmals
in der Öffentlichkeit Frischluft ab und eine neue Chance tat sich auf.
Die Rede skizzierte zunächst einmal obige Rahmenbedingungen, bevor wir unsere Kernaussagen zur Einführung des IfSG beginnen sollten. Wir stehen auf dem Boden unserer Demokratie und unseres Grundgesetzes. Wir fordern daher, sämtliche aktuell herrschenden Einschränkungen zurückzunehmen und keine weiteren zu beschließen. Völlig abwegig ist in unseren Augen, in der aktuellen Situation über andere rechtliche Rahmenbedingungen wie historische Verfassungen, verfassungsgebende Versammlungen oder die Abrede der Bundesrepublik als Staat zu sprechen.
Leider konnte die Rede nicht fortgeführt werden, da auch diese Versammlung kurz darauf aufgelöst werden sollte.
War aber erstaunlich ist, dass dieser kurze Ausschnitt Teil eines Artikels in der Online-Ausgabe der Zeitung DIE ZEIT werden durfte. Doch hier zeigt sich die Diskrepanz zwischen Berichterstattung, Journalismus oder einfach nur Meinungskundgebung. Als guter Journalist wäre es einfach gewesen, den Namen des sich heiser Brüllenden zu erfahren. Alleine dieser Satz offenbart schon die fehlende Neutralität. Zunächst einmal bekenne ich mich dazu, der Redner gewesen zu sein. Ich habe jedoch nicht gebrüllt oder geschrien.
Die Heiserkeit ist einer Kombination meiner chronischen Lungenerkrankung in Verbindung mit dem aufkommenden Frühling zu verdanken. Diese Tatsache führt unweigerlich zu den Themen Maske, Befreiung von der Tragepflicht und ärztliche Ethik. Gebe ich gerne mal als Anregung für künftige, neutrale Recherchen und darauf basierenden Berichten weiter.
Lieber Herr Vooren, (Wie sie sehen, ich bringe ich ihnen den Respekt entgegen, mir die Mühe zu machen, ihren Namen zu dokumentieren sowie die richtige Darstellungsweise ihrer Zeitung in Versalien zu schreiben.) dass wir uns von Gedankengut abgrenzen, welches unsere Rechtsstaatlichkeit in Abrede stellt, scheint in Ihren Augen nicht sinnvoll zu sein. Werden sie doch dadurch der Möglichkeit beraubt, uns in eine ihnen genehme Schublade zu stecken. Dass es dennoch immer wieder versucht wird, erscheint mir wie die Erkenntnis einer Stubenfliege, die gegen eine Fensterscheibe fliegt. Tiefergehende Recherchen sind zu zeitaufwändig und entsprechen nicht dem aktuellen Mainstream.
Ich würde mich jederzeit in einem Gespräch ausführlich zu den uns bewegenden
Sachverhalten äußern und freue mich auf weitere öffentliche Erwähnungen. Denn,
wie sagt man: Schlechte Presse ist besser als keine Presse
Danke!
Stefan Brackmann
Bundesvorsitzender
DIE FÖDERALEN
Quelle: ZEIT ONLINE - https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-04/querdenker-demonstration-berlin-proteste-corona-massnahmen-notbremse