Europa und die EU

Die Europäische Union wird immer wieder zum heiß diskutierten Thema. Welche Länder sollen rein? Welche sollen raus? Was ist mit Deutschland? Sollten wir an der EU überhaupt festhalten oder am Euro? Die EU als neuer Staat?

In diesem Artikel möchten wir als Partei Stellung beziehen.

Europa und die EU sind für uns mehr als eine Währung und offene Grenzen. Speziell in den letzten Monaten, mit Beginn des Ukraine-Krieges, hat sich unser Blickwinkel auf das Thema nochmal konkretisiert. Was bisher hinter geschlossenen Themen diskutiert wurde, soll nun zum ersten Mal nach außen getragen werden.

Zuerst muss geklärt werden, was alles zur Europa- und EU-Frage dazu gehört. Für uns sind das die Kultur bzw. die Kulturen, die Sprachen, die Regionen, die Länder, die Politik und der Frieden, und natürlich zu klären - die Währung.

Die EU besteht aus mehreren Staaten und Regionen. Die Regionen sind nicht immer gleich zu den Staaten. Manche Regionen gehen über Ländergrenzen hinaus. Somit sind auch Sprachen und Traditionen ein Punkt, der teilweise Grenzen überwindet und gleichzeitig Länder spaltet.

Für uns stellt sich dadurch die Frage, was Menschen eine Heimat gibt? Was gibt ein Zugehörigkeitsgefühl? Bei der Frage über eine einheitliche EU, in der alle eine Sprache sprechen, einer Gesetzgebung untergeordnet sind, geht für uns das Gefühl von Heimat verloren. Nehmen wir dazu die Metapher der Großstadt, in der viele Menschen eng beieinander leben und man trotzdem einsam unter vielen wird. Eine Heimat mit etwas eigenem, mit der eigenen Sprache, dem Dialekt, den speziellen Traditionen lässt einen zugehörig und sicher fühlen. Das Gefühl von nach Hause kommen ist wichtig. In der Vergangenheit sind bereits Sprachen, Kulturen und Traditionen ausgestorben. Heute versuchen wir, diese wiederzubeleben, während wir gleichzeitig andere abschaffen. Regionalität ist ohne Verachtung von anderen möglich! Die EU kann es schaffen, Regionen über die Ländergrenzen hinweg zu vereinen und gleichzeitig die Zugehörigkeit zum Land und zu Europa zu fördern.

Vor dem Ukraine-Krieg war eines der vielen Argumente für die EU die Erhaltung des Friedens. Der Krieg und die möglichen Auswirkungen von bestimmten Szenarien haben dieses Argument in Frage gestellt. Bedeutet ein großes Bündnis, dass alle in den Krieg ziehen, wenn es einer macht? Was würde ohne die EU passieren? Würden die alten Feindschaften wieder aufploppen?

Die Frage ist also, was bringt die Menschen in der EU zusammen? Ist es das politische Konstrukt und sollte dieses gestärkt werden? Hat das politische Konstrukt ein weiteres Zusammenwachsen befördert? Haben die Kriege der Vergangenheit die Menschen gelehrt, dass die Nachbarn doch zu viel mit einem selbst gemeinsam haben, um sich zu bekriegen?

Krieg und Frieden sind nicht die einzigen politischen Fragen. Unsere Partei steht als allererstes für Föderalismus. Kann ein Parlament der EU als Staat einschätzen, was das beste für ein Dorf in Spanien ist? Im Personalwesen ist bekannt, dass Temperamente, Feminität und Maskulinität verschieden sind. Ist es wirklich angemessen und fair, diese Unterschiede zu ignorieren oder sie wie in anderen Bereichen zu nutzen und zu beachten? Unsere heutige Toleranz führt leider oft zur Gleichmacherei, obwohl sie das Gegenteil erreichen möchte.

Andererseits sehen wir die Vorteile der EU. Menschen sind sich näher gekommen, einiges ist leichter geworden. Angleichung in bestimmten Bereichen vergrößert die Möglichkeiten für die Wirtschaft, das Reisen und den Austausch in allen Bereichen.

Die noch offenen Fragen sind vielfältig, zum Beispiel der wirtschaftliche Zusammenschluss, der durch die divergierenden Entwicklungen schwer fällt, sogar fast unmöglich erscheint. Die Sozialsysteme, die unterschiedlicher nicht sein können, bis hin zu Details bei den Beständen von Vermögenswerten und deren Bewertungen.

Eine vertiefende und differenzierende Betrachtung ist daher erforderlich und wird diesen Artikel später erweitern oder ergänzen.

Maren Zaidan und Stefan Brackmann
Die Bundesvorsitzenden
DIE FÖDERALEN