Hoffnung2030: Statement #023

Unter dem Motto Hoffnung2030 gibt die Partei DIE FÖDERALEN wöchentlich eine Anregung für eine zielgerichtete Diskussion über unsere gesellschaftliche und politische Weiterentwicklung nach der Pandemie.

Unsere 23. Hoffnung:

Keine Subventionen mehr für was auch immer - Marktbeeinflussung/Fehlanreize

Der Staat und die Europäischen Union subventionieren gern und vieles. Teilweise wird sogar gerätselt, warum viele der Geldtöpfe ziemlich unberührt bleiben, obwohl es doch große Zielgruppen gibt.

Und wer nimmt am Ende nicht doch gern eine Subvention, wenn sie einigermaßen zum eigenen Projekt passt? Gut beobachten kann das im Privaten, der ein Haus baut oder saniert. Gewisse Elemente kommen einfach schon rein, weil sie subventioniert werden.

Doch schaut man genauer hin, merkt man, dass nicht alles was subventioniert wird, gut oder sinnvoll ist. So werden im Moment beispielsweise Windräder und Elektromobilität subventioniert. Wer Gegenargumente bringt, kann in diesen Fällen nicht mehr so einfach abgetan werden. Die Probleme welche beide bringen, sind inzwischen breit bekannt. Man darf nur nicht die Augen verschließen.

Doch in Deutschland herrscht eine Politik in der es immer Gruppen gibt, welche Schlafmasken und Aufputschmittel bei sich tragen, um die Politiker zu den richtigen Entschlüssen zu bringen. Das nennt man Lobbyismus und mit ihm sorgt man für hohe Umsätze in manchen Branchen, aber auch für Umweltschäden durch angeblichen Umweltschutz.

Wir fordern deshalb eine sinnvolle Abwägung von Subventionen mit vorheriger Anhörung aller Seiten.

Maren Zaidan und Stefan Brackmann
Die Bundesvorsitzenden
DIE FÖDERALEN