Weltmeister?

Wenn es Weltmeisterschaften gäbe für Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Normen, wer wäre dann vermutlich prädestiniert für den Titel? Sie merken bereits, diese Frage ist rhetorischer Natur. Es gibt nur einen wahren Weltmeister darin, mit viel Aufwand und noch mehr Personal für größtmögliche Unklarheit zu sorgen. Nicht umsonst wird das Stichwort Bürokratieabbau gerne als Ablenkung genutzt, um genau das Gegenteil zu erreichen.

Was also bedeutet EnSimiMaV? Ausgeschrieben lautet es:

Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung

und erblickte am 16.09.2022 das Licht der Welt. In der Einleitung der Vorordnung wird bereits im ersten Satz klar, worum es geht. Dort wird der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine als Ursache herangezogen. Haben wir uns doch in der letzten Zeit zu sehr von der Energieform Gas und dem Lieferanten Russland abhängig gemacht. Hier ist wohl ein weiterer Artikel zum Thema Ursache und Wirkung fällig.

In der Verordnung geht es um mittelfristige Vorsorgemaßnahmen zur Effizienzsteigerung und Energieeinsparung im Gebäudebereich. Der gesamte Erfüllungsaufwand wird insgesamt mit 9.990.000.000 Euro beziffert. Im gewerblichen Bereich wird gerechnet, dass sich der Aufwand innerhalb von zwei Jahren amortisieren dürfte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt und die mathematischen Kernkompetenzen anzuzweifeln wagt.

Ein besonderes Augenmerk ist meines Erachtens noch auf den ersten Satz unter C. Alternativen zu richten. Dort steht: Keine. Endlich mal ein genial einfach zu verstehender Satz in einer Verordnung, möge man meinen. Erstens ist es kein vollständiger Satz und zweitens könnte man über die Wortwahl auch noch einen Artikel schreiben.

Als Fazit bleibt zu vermerken, dass hier wieder auf Kosten der Hauseigentümer und Unternehmen versucht wird, einen offenen Bruch mit einem teuren Pflaster zu überdecken Die weiteren angedachten Maßnahmen (Gaspreisdeckel) entsprechen dann einem Verband, der uns noch teurer zu stehen kommt. Der zugrunde liegende offene Bruch ist jedoch der verantwortungslose Umgang mit unserer Versorgungungssicherheit, die eine der Kernaufgaben unserer Regierung darstellt und spätestens seit 2011 in Frage zu stellen ist.

Nachtrag
Ich bin gespannt, was die nächste Fußballweltmeisterschaft noch an Themen bringen wird. Im Vorfeld werden bereits kritische Stimmen laut. Themen sind Katar als Austragungsort, die Klimatisierung der Stadien und der Zeitpunkt der Durchführung. Gerne werden in solchen Zeiten auch unliebsame Gesetze verabschiedet, da die öffentliche Wahrnehmung bereits anderweitig zu verorten ist.

Stefan Brackmann
Bundesvorsitzender
DIE FÖDERALEN

Quellen:
https://dip.bundestag.de/vorgang/verordnung-zur-sicherung-der-energieversorgung-über-mittelfristig-wirksame-maßnahmen-mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung/290718?f.wahlperiode=20&rows=25&pos=17