Da wurde ich doch gebeten, einmal die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt vom vergangenen Wochenende näher zu betrachten. Dies habe ich bisher noch nie schriftlich getan. Was man schnell einmal zum Nachbarn diesbezüglich sagt oder einem im ersten Moment so einfällt sind oftmals nicht geeignet, schriftlich festgehalten zu werden. Wie so oft im Leben fehlen beim ersten Eindruck oft einige Informationen oder die Sprache hat eine Abkürzung genommen und das Gehirn außen vorgelassen.
Nach längerer Auseinandersetzung mit dem Thema sind mir einige Dinge aufgefallen, die das aktuelle Wahlgeschehen beleuchten sollen.
Fangen wir mit den Gewinnern an, das waren wieder einmal die Nichtwähler! Mit 39,7 % sind sie die stärkste Fraktion, wenn man so rechnen könnte. Aber lasst uns das einmal berücksichtigen und relative Zahlen benutzen. Die CDU hat von den restlichen 60,3 % einen Anteil von 34,1 % erzielt, das sind relativ tatsächlich 20,6 % aller Wahlberechtigten.
Wenn man Koalitionsmöglichkeiten berechnet, wird man, realistisch betrachtet, nie eine relative Mehrheit erreichen können! Und das sollte uns doch zumindest nachdenklich machen. Wenn eine Regierung in der Bevölkerung keine Mehrheit hinter sich wähnt, für wen wird denn dann gearbeitet? Und die nächsten Fragen liegen direkt auf dem Tisch. Was ist der Grund dafür, dass ein verbrieftes Recht nicht ausgeübt wird? Was kann man unternehmen, damit sich der potentielle Wähler wieder angesprochen fühlt?
Viele Bürger finden sich in der aktuellen politischen Landschaft nicht wieder.
Sie wollen nicht in eine Schublade gesteckt werden, sie möchten ernst genommen
werden und Gehör finden. Wenn Themen an ihnen vorbeigehen oder zu abgehoben
erscheinen, verlieren sie das Interesse. Viele sind mittlerweile so verdrossen,
dass sie sich hinter der Aussage: Was kann ich als Einzelner schon erreichen?
zurückziehen.
Hier muss ein Umdenken stattfinden. Die Politik wird vor Ort gemacht, Entscheidungen vor der Haustüre getroffen. So ist das in unserem föderalen System angedacht. Gewählte Repräsentanten haben für uns zu arbeiten und dürfen den Kontakt auch nicht verlieren. Und damit meine ich auch die Sprache, die in Behörden, Bescheiden, Anträgen und Formularen benutzt wird. Wenn hier schon Gräben entstehen, dann kann auch kein Vertrauen aufkommen. Vertrauen, welches zwingend notwendig ist.
Erst wenn solche Hemmnisse abgebaut, Politik wieder für den Einzelnen sichtbar
und verständlich wird, dann kann auch ein gemeinsames Arbeiten an und in
unserem Land auf einer Ebene des Vertrauens stattfinden. Das heißt ja nicht,
dass unbequeme Tatsachen nicht ausgesprochen werden dürfen. Mit einem: Die
Renten sind sicher!
kommen wir nicht weiter, ist doch schon seit über 40
Jahren die demografische Entwicklung in unserem Land absehbar. Und das fällt
uns jetzt auf die Füße!
Aber das ist wohl eines neuen Themas wert.
Stefan Brackmann
Bundesvorsitzender
DIE FÖDERALEN
Quellen:
https://wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de/wahlen/lt21/erg/lt.ergstand.php